www.best-practice-business.de/blog

Im November 2007 haben wir hier im Blog über die australische Internetpartei Senator On-Line berichtet. Auf der Webseite dieser neuen Partei wurde versprochen, dass die Mitglieder der Partei, wenn sie ins Parlament gewählt werden würden, vor jeder Abstimmung im Parlament die Mitglieder der Partei um ein direktes Online-Voting bitten und nach der Mehrheit des Votings im Parlament abstimmen würden. Leider schaffte es kein Vertreter ins Parlament, vielleicht auch, weil die Vorlaufzeit sehr kurz war.

Jetzt habe ich von einem ähnlichen Experiment in Österreich erfahren. Anlässlich der vorgezogenen Nationalratswahlen am 28. September 2008 in Österreich will die Partei 3 antreten. Auch hier soll Basisdemokratie groß geschrieben werden. Sämtliche Entscheidung sollen transparent und demokratisch durch Online-Abstimmungen unter den Mitgliedern von Partei3.net getroffen werden. Ein klassisches Wahlprogramm gibt es auch bei dieser Partei nicht, dafür aber ein klarer Zeitplan:

• 10.7.2008 (Tag 3): Die ersten Funktionen der Website sind fertig. Mehr als 20 Mitglieder beginnen für das Projekt bei Bekannten, über E-Mail, in Soziale Netzwerke und Internet Foren zu werben.
• 1.8.2008: (Tag 25): Die Website wird um einen Mitglieder-Bereich mit Diskussionsforum erweitert. Anträge können von jedem Mitglied eingebracht werden und können eine Kandidatur oder ein konkretes Projekt, das man als Regierungspartei umsetzen will, vorschlagen. Nach einem Monat werden alle Anträge, die von mindestens 5% der Mitglieder unterstützt werden, zur Abstimmung gebracht.
• 16.8.2008: (Tag 40) Über 1000 Gründungsmitglieder haben sich bereit erklärt, mindestens 10.000€ zur Verfügung zu stellen und mehr als 2.600 Unterstützungserklärungen zu sammeln.
• 20.8.2008 (Tag 44) Die Abstimmung über Kandidaten und Projekte findet im Rahmen eines Online-Gründungsparteitages statt.
• 21.8.2008 (Tag 45) Die Kandidatur wird beim Innenministerium eingereicht. Der Intensivwahlkampf beginnt.
• 22.08.2008: 2.600 Unterstützungserklärungen müssen gesammelt und vorgelegt worden sein.

Dieser straffe Zeitplan ist auch nötig, weil die Vorlaufzeit wie beim australischen Experiment mehr als kurz ist. Und die Bedenken sind auch identisch: “Die einzige Gruppe, die Einfluss nehmen darf, sind die Mitglieder selber. Und genau hier setzen die Kritiker an. Denn aus ihrer Sicht würden sehr viele opportunistische Entscheidungen gefällt werden können, wie z.B. Senkung der Steuern etc. Auch könnten extreme Lager diese Partei missbrauchen, um extreme Vorschläge zu unterbreiten.” Doch die Hoffnung stirbt zuletzt. Denn die Zeit ist reif für die erste deutschsprachige Partei 2.0.